Landtag

Hier finden Sie Informationen zu meiner Arbeit im Landtag, das heißt zu meinen Reden und Anfragen im Parlament und zu meiner Arbeit im Ausschuss für Wissenschaft und Kultur.

Ausschüsse: Detailarbeit hinter verschlossener Tür

Die Themen, die der Landtag zu behandeln hat, sind sehr vielfältig und viele politische Sachfragen ausgesprochen verzwickt. Weil das Plenum überfordert wäre, wenn es sich mit jeder Einzelheit eines Antrages befassen wollte, bildet das Parlament Fachausschüsse zu bestimmten Sachgebieten. Sie beraten Vorlagen - etwa Gesetzentwürfe, den Haushaltsplan oder sonstige Anträge - im Detail und legen dem Plenum danach eine Beschlussempfehlung vor. Sie können externe Berater und Gutachter hinzuziehen. Gewöhnlich diskutieren sie aber nur intern in nicht öffentlichen Sitzungen.

Hintergrund

Die Ausschüsse handeln ausschließlich auf Weisung des Plenums. Sie können sich ihre Aufgabenstellung nicht selbst wählen und besitzen folglich kein Selbstbefassungsrecht. Ihre Hauptaufgabe besteht darin, die vom Plenum überwiesenen Vorlagen, Entwürfe oder Anträge sehr genau zu beraten und offene Detailfragen zu klären. Um die notwendigen Informationen einzuholen oder um komplizierte Sachverhalte aus verschiedenen Perspektiven zu beleuchten, veranstalten die Ausschüsse auch öffentliche Anhörungen. In diesen "Hearings" befragen die Ausschussmitglieder Sachverständige, Interessenvertreter oder andere Auskunftspersonen nach ihrem Wissen oder ihrer Meinung. Außerdem können sie sich bei Recherchen und vor allem in konkreten Rechtsfragen vom parteipolitisch neutralen "Gesetzgebungs- und Beratungsdienst" der Landtagsverwaltung unterstützen lassen.

Obwohl sich die Willensbildung der Volksvertretung grundsätzlich "vor aller Augen" vollziehen soll, gilt das Öffentlichkeitsgebot nicht für die Sitzungen der Ausschüsse. Mit Ausnahme öffentlicher Hearings und der in bestimmten Fällen vorgeschriebenen "öffentlichen Erörterung" eines Gesetzentwurfs oder Entschließungsantrags bleiben die Ausschussmitglieder bei ihren Sitzungen unter sich. Und das aus gutem Grund: Kompromisse zu finden, die gegenseitiges Nachgeben erfordern, gelingt in einer internen Diskussion leichter als im Rampenlicht der Öffentlichkeit.

Außerdem ist der Diskussionsstil dadurch sachlicher als im Plenum, wo mit Blick auf die anwesenden Zuhörer und Medien meist "zum Fenster hinaus" gesprochen wird. Im Ausschuss können - anders als in der Plenardebatte - gute Argumente durchaus einen Meinungswechsel beim politischen Gegner bewirken oder einen Kompromiss herbeiführen. Ein Geheimzirkel ist ein Ausschuss schon deshalb nicht, weil er das Plenum über das Ergebnis seiner Beratungen in einem Bericht informiert. Hinzu kommt, dass die Ausschüsse die Entscheidungen des Landtages nur vorbereiten - und der Landtag trifft seine Entscheidungen eben in öffentlicher Sitzung.

Ausschuss für Wissenschaft und Kultur
 

Vorsitz: Wulf, Wolfgang (SPD)
Stellvertretung: Götz, Rudolf (CDU)
 

17 Mitglieder:

Brockstedt, Prof. Dr. Emil (CDU)
Dreyer, Christoph (CDU)
Götz, Rudolf (CDU)
Hartmann, Swantje (CDU)
Hillmer, Jörg (CDU)
Noack, Dr. Harald (CDU)
Prüssner, Dorothee (CDU)
Siemer, Dr. Stephan August (CDU)

Andretta, Dr. Gabriele (SPD)
Behrens, Daniela (SPD)
Lesemann, Dr. Silke (SPD)
Möhle, Matthias (SPD)
Rübke, Jutta (SPD)
Wulf, Wolfgang (SPD)

von Below-Neufeldt, Almuth (FDP)

Heinen-Kljajic, Dr. Gabriele (Bündnis 90/Die Grünen)

Perli, Victor (DIE LINKE)