Andretta und Oppermann: „Herber Rückschlag für die Universitätsmedizin“

Klinikum Gottingen Foto: Jan Vetter

Heute hat die Landesregierung den Landtag informiert, dass die Ausschreibung für den ersten Bauabschnitt des Klinikneubaus aufgehoben wurde. „Das ist ein herber Rückschlag für die UMG“, so die Abgeordneten Dr. Gabriele Andretta und Thomas Oppermann (beide SPD) zum Aus für das Vergabeverfahren. Mit der damit verbundenen Verzögerung des Baubeginns sei die medizinische Versorgung in Südniedersachsen in Gefahr. Als einziger Maximalversorger in Südniedersachsen sei die UMG existenziell für die Versorgung schwer kranker Patienten. „Die Landesregierung darf die Universitätsmedizin nicht im Stich lassen: Es geht um die Zukunft der UMG und die Sicherung von 8.000 Arbeitsplätzen“, so die Abgeordneten.

Andretta und Oppermann kritisieren, dass die Aufhebung des Vergabeverfahrens vermeidbar gewesen wäre, doch dies sei von der Dachgesellschaft Bauvorhaben Hochschulmedizin Niedersachsen (DBHN) offenbar nicht gewollt gewesen: „Die Dachgesellschaft des Landes hat den dringend benötigten Neubau ausgebremst“, so Dr. Gabriele Andretta.  Zuletzt sei vom Aufsichtsrat der Dachgesellschaft die Freigabe der Planungsmittel aus dem Sondervermögen Hochschulmedizin für die Baustufe I verweigert worden. Dies sei für alle überraschend gewesen, denn es habe ein vom Wissenschaftsminister in Auftrag gegebenes Gutachten vorgelegen, wonach das von der UMG gewählte Vergabeverfahren als nicht rechtswidrig eingestuft wurde.  Zudem habe es sich um ein rügefreies Verfahren seitens der Bieter gehandelt.

Die 2017 getroffene Entscheidung des Landes, die UMG neu zu bauen und dafür ein Sondervermögen einzurichten, sei damals zukunftsweisend gewesen, erklären die beiden Sozialdemokraten. Allen Beteiligten sei klar gewesen, dass es keine Blaupause für die Planung einer so großen Baumaßnahme gebe. Das gewählte Vergabeverfahren sei zwischen UMG und Land abgestimmt gewesen.

Die Abgeordneten befürchten, dass durch den jetzt verkündeten Neustart des Vergabeverfahrens mit einem Baubeginn nicht vor 2023 zu rechnen sei. Das bedeute gegenüber der ursprünglichen Planung eine Zeitverzögerung um  zwei Jahre.  Auch der Einzug in den Neubau, der für 2027 geplant gewesen sei, sei nun nicht mehr zu halten. „Aber jede Verzögerung birgt die Gefahr erheblicher Baukostensteigerungen. Und sie erhöht angesichts des maroden Zustands der Bausubstanz der UMG  den Aufwand, die Funktionsfähigkeit des Klinikums aufrechtzuerhalten“, so Oppermann. „Es ist wichtig, dass nicht nur die Finanzierung des Neubauvorhabens gesichert wird. Das Land muss auch zusätzliche Mittel für unabweisbare Investitionen und Baumaßnahmen im Altbestand zur Verfügung stellen.“

Darüber hinaus fordert Andretta die Übernahme der Gewährträgerhaftung durch das Land. „Die Unimedizin Göttingen ist die einzige deutsche Unimedizin, die keine Gewährträgerhaftung durch das Trägerland hat. Angesichts der maroden Infrastruktur des Klinikums und der damit verbundenen wirtschaftlichen Risiken ist eine Gewährträgerhaftung überlebenswichtig für die UMG“, so Andretta.

Die beiden Abgeordneten sind sich einig: „Jetzt gilt es, den Blick nach vorne zu richten und eine Verschiebung des Neubauvorhabens ins Unendliche zu verhindern. Es geht um die Sicherung einer modernen Patientenversorgung in der Region und um die Zukunftsfähigkeit des Medizinstandortes Göttingen. Die UMG ist der größte Arbeitgeber unserer Region. All dies ist ohne einen zügigen Neubau der Klinik gefährdet.“